Jahresrückblick der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Müden (Aller)

Ein arbeitsreiches Jahr neigt sich dem Ende. Vieles konnte in der Gemeinde Müden in den letzten Monaten erreicht werden.

Auch in 2016 haben wir wieder einige Projekte geplant, und sogar einiges auch unter Zuhilfenahme der „Dorferneuerung“. Wie Sie bereits aus den letzten Jahren wissen, konnten wir seit 2013 fast keine Maßnahmen aus den Dorferneuerungsplänen umsetzen.

Woran lag das? Bis 2013 war das im Landeshaushalt mit den Fördergeldern für die Dorferneuerung so geregelt, dass private Maßnahmen mit EU-Geldern finanziert und öffentliche Maßnahmen, wie der Bau der Einfahrt zum Holzenhof, durch Landesmittel finanziert wurden.

Im Landeshaushalt 2014 und 2015 hatte die neue Landesregierung auch Gelder für die Dorferneuerung eingeplant, nur leider wurden die nicht freigeben, weil die sogenannten Rahmenrichtlinien für die Verteilung fehlen.

Warum fehlten die, vielleicht weil man das Geld eigentlich gar nicht auszahlen wollte.

Im August dann der Lichtblick am Horizont, die Rahmenrichtlinien sind endlich da. Im Jahre 2016 sollen wieder Gelder fließen. Ganz so einfach ist das nicht, damit unser Anspruch nicht verfiel, mussten innerhalb von wenigen Wochen unsere 11 Anträge, die mittlerweile bei der Fördermittelstelle lagen, neu gestellt werden, da die alten Anträge nicht mehr den Richtlinien entsprachen – 385 Seiten musste die Samtgemeindeverwaltung neu schreiben. Vor einigen Tagen, dann die gute Nachricht, in einer Pressemitteilung teilte der Bürgermeister von Hillerse mit, dass Maßnahmen in Müden, Dieckhorst und Flettmar auch wirklich gefördert werden. Dass der Hillerser Bürgermeister sich nun als der große Wohltäter hinstellt, hat für mich einen faden Beigeschmack, denn seine Landesregierung war es doch, die uns 2 Jahre das Geld vorenthalten hat. Um dem ganzen noch die Krone aufzusetzen schreibt er in seiner Pressemitteilung, dass er genau auf unsere Gemeinde schauen wird, was wir mit den Geldern umsetzen. Wir im Rat der Gemeinde Müden sind immer noch eigenständig und wir wissen schon seit Aufstellung der Dorferneuerungspläne in den Jahren 2012/2013 was wir mit den Geldern machen wollen. Mit Horst Schiesgeries haben wir einen Bürgermeister, der es noch selbst schafft auf die Entwicklung in der Gemeinde zu schauen.

Im Haushaltsplan 2016 haben wir 10 Maßnahmen zum Thema Dorferneuerung mit einem Volumen von 1,3 Millionen Euro, darunter Neuherstellung von Straßen und Straßenräumen, sowie der Bau diverser Fußwege in Flettmar und Maßnahmen auf dem Friedhof in Flettmar.

Zum Thema Fußweg noch ein kurzer Sachstand, der geplante Fußweg „Auf der Dyckhorst“ im Zuge der L283 Richtung Okerwehr wurde von der Landesbehörde für Strassenbau und Verkehr in der vom Gemeinderat favorisierten Variante abgelehnt. Es soll nun in Absprache mit der Behörde eine Lösung gefunden werden.

Timm Bußmann – Vorsitzender der CDU-Fraktion

Ein weiteres wichtiges Thema ist die Breitbandversorgung, besonders in den Ortsteilen. Der für die Versorgung von Ettenbüttel und Gilde erforderliche Richtfunkmast konnte aufgrund der noch nicht vorliegenden statischen Berechnung noch nicht errichtet werden. Hilfsweise wurde im Ortseingangsbereich von Ettenbüttel als Übergangslösung ein mobiler Richtfunkmast errichtet, so dass eine Versorgung von Ettenbüttel/Gilde gewährleistet ist.

Angelaufen sind zurzeit ebenfalls auf Samtgemeindeebene die Vorbereitungen, in der die Teilnahme einer neuen Förderperiode durch neue Bundes- und Landesförderung für die flächendeckende Sicherstellung mit einer Bandbreite von mind. 50 MBit/s, die bis 2022 umgesetzt werden soll.

Die CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Müden (Aller) wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins neue Jahr, Gesundheit und ganz viel Glück.